Unsere Anträge
Unsere Ideen für Nierstein und Schwabsburg!
Laufende Anträge
27.10.2023 - Ergänzungsantrag Fußgängerüberweg am Busparkplatz
Es handelt sich hierbei um einen Ergänzungsantrag zu einem Antrag vom 01.09.2019, siehe weitere unten.
Dezember 2024
Uns liegen keine neuen Informationen zu unserem Antrag vor.
28.11.2023
Am heutigen Tag wurde die Fußgängerüberführung am Busparkplatz von Vertretern der Polizei Oppenheim und der Straßenverkehrsbehörde der VG Rhein-Selz begutachtet.
Für die Behördenvertreter war die notwendige Fußgängerdichte in einer Spitzenstunde zu gering.
Weiterhin befanden die Behördenvertreter, dass die vorhandene Verengung der Fahrbahn mit entsprechender Aufstellfläche einen guten Fußgängerschutz bietet. Die Sichtbeziehung in den fließenden Verkehr ist durch eine gradlinige Straßenführung einwandfrei einsehbar.
Weitere Fahrbahnteiler oder Gehwegerweiterungen kommen auf Grund der geringen Fahrbahnbreite im Aufstellbereich nicht in Betracht.
Die Behördenvertreter konnten keine Notwendigkeit eines FGÜs an dieser Stelle erkennen.
Das Ergebnis der Begutachtungen der anderen Stellen liegt uns noch nicht vor.
22.06.2023 - Antrag Beleuchtung Schlossturm Schwabsburg
Der Schwabsburger Schlossturm ist ein besonderes Denkmal nicht nur für Schwabsburger sondern auch für unsere Gäste. Nach de politisch vorgegeben Stromsparmaßnahmen wurde die Beleuchtung des Turmes abgeschaltet und seitdem nur noch an Weihnachten eingeschaltet.
Die Kilianskirche in Nierstein wird seit längerem wieder beleuchtet. Licht bedeutet gerade in der dunklen Jahreszeit Zuversicht, ein Lichtblick und von weitem ist das eigene Zuhause, seine Heimat erkennbar.
Der Antrag wurde am 12.07.2023 im Ortsbeirat behandelt. Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt, jedoch wurde mehrheitlich die Prüfung der Umrüstung auf LED Beleuchtung beschlossen.
Ortsbeirat 06.03.2024
Mitteilungen
Außenbeleuchtung Schlossturm
Es wird auf Erstellung eines weiteren Angebotes gewartet.
Ortsbeirat 05.12.2023
Mitteilungen
Beleuchtung Schlossturm:
Für die Umrüstung auf LED lag zunächst ein Angebot in Höhe von ca. 17.000,00 € vor.
Das EWR hat sich dann der Sache noch mal angenommen und ein neues Angebot ausgearbeitet, welches jetzt bei 4.763,64 € liegt, informiert der Vorsitzende
24.02.2023 - Antrag Parkplatzmarkierungen Hinter Saal und Hinter Sundheim
Dezember 2024
Der Antrag wurde bisher nicht weiter behandelt.
21.03.2023
In der heutigen Sitzung des Verkehrssauschusses wurde der Antrag kurz angesprochen. Hinter Sundheim wäre laut dem Vorsitzenden derzeit ständig ausgelastet und eine Veränderung der Markierungen würde zur Reduzierung von Parkplätzen führen, was derzeit nicht sinnvoll wäre.
Hinter Saal wird durch den Vorsitzenden geprüft.
24.02.2023 - Antrag zur Prüfung der Installation einer Lichtzeichenanlage (Ampel) Engstelle Schwabsburg
Dezember 2024
Der LBM lehnt eine Lichtzeichenanlage kategorisch ab aus teilweise nicht nachvollziehbaren Gründen. Der Ortsbereit hatte sich mehrheitlich für eine Probephase einer provisorischen Ampelanlage ausgesprochen. Es laufen weiterhin Gespräche, dass so eine Probephase durchgeführt wird und dabei wertvolle Erkenntnisse gesammelt werden.
21.03.2023
In der heutigen Sitzung des Verkehrsausschusses wurde über den Antrag gesprochen. Alle Ausschussmitglieder sind sich einig, dass die jahrelangen Diskussionen zu keiner Behebung dieser Problematik geführt haben. Daher ist eine Lichtzeichenanlage die einzigste effektive Lösung.
Der Ausschussvorsitzende wird Gespräche mit dem LBM und dann auch mit der Verkehrsschau führen. Ziel soll eine mehrmonatiger Versuch sein und dann ggf. festinstallation einer Lichtzeichenanlage.
24.02.2023 - Antrag Errichtung Torbogen am Ortseingang Schwabsburg
Durch einen Torbogen soll der Beginn des Ortseingangs Schwabsburg aus Richtung Nierstein kommend (K38) verdeutlicht werden. Hierdruch sollen Verkehrsteilnehmer auf die frühzeitige Geschwindigkeitsreduzierung auf 50 km/h (geschlossene Ortschaft) hingewiesen werden.
Dezember 2024
Bisher wurde dieser Antrag weder im Ortsbeirat oder im Verkehrsausschuss neu thematisiert. Im Rahmen der Umwidmung der Kreisstraße zur Gemeindestraße soll dieser Punkt erneut aufgegriffen werden.
21.03.2023
In der heutigen Sitzung des Verkehrsausschusses wurde über den Antrag gesprochen. Hierzu und anderen Maßnahmen gibt es unterschiedliche Meinungen. Mit der Verkehrsschau soll das Problem erneut thematisiert werden.
07.06.2021 - Aufwertung des Niersteiner Stadtparks durch Pflasterung der Gehwege, Verbesserung der Beleuchtung, einheitliche Sitzbänke
Dezember 2024
Die Bürgerbeteiligung wurde durchgeführt. Die Ideen werden gesammelt und ein Gremium erstellt einen Gestaltungsvorschlag, der dann im Ausschuss und Stadtrat beschlossen werden muss.
Eine Umgestaltung wird für den Herbst 2025 angestrebt.
15.02.2024
Im Rahmen der Städtebauförderung wird eine Umgestaltung des Stadtparkes vorgenommen. Hierzu wird es auch eine Bürgerbeteiligung im Frühjahr 2024 gegben.
16.12.2020 - Antrag für intelligente Beleuchtung
Dezember 2024
Der Parkplatz konnte immer noch nicht gebaut werden, da noch notwendige Gutachten und Genehmigungen fehlen. Wir hoffen auf eine Umsetzung im Jahr 2025.
19.03.2023
Keine Veränderungen seit dem Eintrag vom 03.10.2022
03.10.2022
Bisher fehlen noch Unterlagen (Bauabteilung der VG muss hier tätig werden), damit der Parkplatz überhaupt gebaut werden kann. Solange kann dieser Antrag nicht behandelt werden.
11.01.2021
Der Antrag wird im nächsten Bauausschuss behandelt.
15.10.2019 - Antrag zur Gestaltung einer Wand im Bahnhofsbereich
Dezember 2024
Die Baumaßnahmen an dem angrenzenden Haus stehen noch aus.
Frühjahr 2020
Der Antrag wurde in den Bauausschuss verwiesen.
Wegen anstehenden Renovierungsmaßnahmen an dieser Mauer, sind die angedachten Gestaltungsmaßnahmen zunächst auf 2021 verschoben. Die Gestaltung wird ein Niersteiner Künstler übernehmen.
Umgesetzte Anträge
24.09.2023 - Antrag zur Anpassung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in Nierstein und Schwabsburg
Dezember 2024
Der Antrag wurde, durch den Stadtratsbeschluss einer überarbeiteten Satzung, fast komplett umgesetzt. Es fehlt noch die Information der Bevölkerung.
15.02.2024
Der Antrag wurde am 14.02.24 im Haupt- und Finanzausschuss behandelt. Die Verwaltung wird die Inhalte überarbeiten insbesondere im Hinblick auf eine einfache und verständliche Darstellung.
Die weitere Behandlung erfolgt auch in diesem Ausschuss.
02.05.2021 - Antrag zur Ausweisung von legalen Graffitiflächen
Dezember 2024
Jedes Jahr kommen neue gestaltete Kästen hinzu. Dieses Projekt wird die nächsten Jahre fortgeführt. Dies ist u.a. nur möglich, da es viele Spenden aus der Bevölkerung gibt!
05.03.2023
Am 27. und 28.02.23 wurden in Nierstein die ersten Kästen gestaltet. Dies hat zu einem großem positiven Echo in der Bevölkerung geführt.
Einige Motivideen für die nächsten Objekte sind eingegangen und wurden auch umgesetzt.
Wer die Arbeit mit einer Spende oder Motivideen unterstützen möchte, schreibt uns eine Email an
vorsitzender@cdu-nierstein.de
05.10.2022
Der erste Verteilerkasten wurde nun in Schwabsburg verschönert.
Abgelehnte oder nicht umsetzbare Anträge
02.10.2019 - Antrag zur Erweiterung des Fahrradabstellplatzes am Bahnhof
Dezember 2024
Schon vor der Neueröffnung der Unterführung B 420 veranlassten wir, dass mögliche Standorte für Fahrräder vor Fertigstellung des Bauwerks geprüft wird. Dies wurde auch durchgeführt und es gäbe keine Möglichkeiten. Am Tag der Eröffnung konnte man bereits feststellen, dass es geeignete Örtlichkeiten in direkter Nähe zum jetzigen überdachten Fahrradabstellplatz gibt. Dies wurde auch erneut im Stadtrat durch uns eingebracht und wird gemeinsam mit dem LBM geprüft.
Wir bleiben an dem Thema dran, da mittlerweile die Fahrräder am Geländer zum Aufgang Bahnsteig angeschlossen werden.
19.03.2023
Es konnte kein geeigneter Standort gefunden werden. Die Zusammenarbeit mit der Bahn war sehr kompliziert.
09.02.2022
Die Suche nach geeigneten Standorten hat sich stark verzögert. Im nächsten Bauausschuss sollen die Möglichkeiten diskutiert werden.
Frühjahr 2020
Der Stadtrat hatte dem Vorhaben zugestimmt und für weitere Planungen in den Bauausschuss verwiesen. Konkrete Planungen sind bereits mit der Deutschen Bahn am laufen. Eine Umsetzung ist fürs Frühjahr 2021 geplant.
